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Zentralrat der Muslime in Deutschland e.V.


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Montag, 26.09.2005

22.09.05 Zentralrat trifft Chefs von Verfassungsschutz und BKA

Regelmäßige Arbeitsgruppe soll in Zukunft tagen

Auf Initiative des Zentralrats der Muslime in Deutschland (ZMD) fand gestern in Berlin ein Treffen mit dem Präsidenten des Bundeskriminalamtes, Jörg Ziercke, dem Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Heinz Fromm, und Vertretern der Landeskriminalämter und der Landesämter für Verfassungsschutz statt. An diesem Treffen nahmen der Zentralratsvorsitzende Dr. Elyas und der Generalsekretär des ZMD, Dr. Köhler, sowie Vertreter der Türkisch-Islamischen Union der Anstalt für Religion e.V. (DITIB) teil.

Es ging um die Sicherheit, den gesellschaftlichen Frieden und um eine Vertrauensbasis zwischen den Sicherheitsorganen und der muslimischen Bevölkerung, ohne die die notwendige Zusammenarbeit mit den Behörden unerlässlich ist.

Das Gespräch fand in einer konstruktiven und sachlichen Atmosphäre statt. Der ZMD bekräftigte seine religiöse Pflicht, bei der Vorbeugung und Bekämpfung jeglicher terroristischer und extremistischer Handlungen mitzuwirken.

Auf lokaler Ebene sollte das Vertrauen und die Zusammenarbeit zwischen Gemeinden und Sicherheitsbehörden durch Kontaktpersonen, Aufklärungsveranstaltungen und Verbreitung des Info-Materials gestärkt werden. Der ZMD betonte, dass auch die islamischen Gemeinden zu eigenen Sicherheit auf Informationen des BKA und des Verfassungsschutzes angewiesen sind.

Auf Spitzenebene soll ein sachlicher Dialog mit den Muslimen stattfinden. Dabei soll eine mit den Muslimen erarbeitete Sprachregelung erarbeitet werden, die auf beiden Seiten Orientierung über Definitionen, wie Extremismus, Parallelgesellschaft, Hassprediger usw. schaffen soll. Und es soll auch offen über die Ängste und Besorgnisse der Muslime gesprochen werden.

Die Beteiligten vereinbarten die Einsetzung einer Arbeitsgruppe, die bis Dezember dieses Jahres vertrauensbildende Maßnahmen erarbeiten, Pläne zur Umsetzung der besprochenen Vorschläge vorlegen und den inhaltlichen Dialog in Gang setzen soll. Die Gespräche sollen dann regelmäßig fortgesetzt werden.


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