Zu den bevorstehenden Landtagswahlen in Hessen und Bayern ruft der Zentralrat der Muslime in Deutschland (ZMD) die Bürgerinnen und Bürger muslimischen Glaubens dazu auf, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Siehe auch den Wahlaufruf des ZMD-Landesverbandes Hessen.

Der Vorsitzende des Zentralrates der Muslime in Deutschland (ZMD), Aiman Mazyek, sagt dazu: „Wir sind Teil Deutschlands, und wir unterstreichen in unseren Gemeinden mit unserer Aktion "Meine Stimme zählt" unsere Verantwortung als Deutsche und als Muslime, für unsere Demokratie und den Erhalt unserer freiheitlichen Grundordnung einzustehen. Jede Stimme, die nicht abgegeben wird ist zudem eine Stimme für die falsche Seite, die eine gefährliche Spaltung in unser Land bringt.“

Deutsche Staatsbürger muslimischen Glaubens bewerten die Demokratie und das Funktionieren des politischen Systems in Deutschland positiver als der Durchschnitt der Bürger. Dies geht aus einer älteren Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach hervor. So halten 81 Prozent der muslimischen Bürger die Demokratie für die beste Staatsform, im Vergleich zu 70 Prozent der Gesamtbevölkerung.

Laut der Studie "Muslimisches Leben in Deutschland 2020", die das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge im Auftrag der Deutschen Islamkonferenz herausgegeben hat, leben derzeit etwa 5,5 Millionen Menschen muslimischen Glaubens in Deutschland. Das entspricht 6,6 Prozent der Gesamtbevölkerung. 47 Prozent dieser Muslime, also 2,6 Millionen, besitzen die deutsche Staatsbürgerschaft und machen damit 3,5 Prozent der 72 Millionen deutschen Staatsangehörigen aus.

Allerdings ist die Wahlbeteiligung der Muslime deutlich geringer im Vergleich zur Mehrheit der Bevölkerung. Dies liegt unter anderem (aber nicht ausschließlich) daran, dass kaum eine politische Partei nachhaltig die Interessen der Muslime vertritt oder als Korrektiv von Diskussionen fungiert, wo auf Kosten der Muslime antimuslimische Ressentiments geschürt oder Muslime ausschließlich dann erwähnt werden, wenn es um den sog. „Islamismus“ und „innere Sicherheit“ geht. Gleichzeitig nimmt die Muslimfeindlichkeit im Land zu.

Berlin, 06.10.2023