31.05.2019 Koordinationsrat der Muslime nimmt Stellung zu der Anhörung im NRW-Landtag zum Thema Islamischer Religionsunterricht
Anmerkung: Dies ist eine Pressemitteilung des KRM
„Die Expertenanhörung im nordrheinwestfälischen Landtag zum Thema Islamischer Religionsunterricht war enttäuschend“, sagte die Sprecherin des Koordinationsrates der Muslime, Nurhan Soykan. „Leider waren die muslimischen Institutionen und hier insbesondere die bisherigen muslimischen Partner nicht eingeladen. Dies ist sehr bedauerlich, unter anderem auch, nach dem Ministerin Gebauer vor kurzer Zeit festgestellt hatte, dass der IRU " ein großer Erfolg ist und eine wichtige Maßnahme für mehr Normalität im Umgang mit dem Islam darstellt". Es wurde erneut nur über die mittelbar und unmittelbar Betroffenen gesprochen, die es eigentlich angeht, nicht mit ihnen. Im Vorfeld gab es zwar die Möglichkeit der Einreichung schriftlicher Stellungnahmen, jedoch ist es nicht nachvollziehbar, warum man den muslimischen Institutionen keine Redezeit einräumte.“
Anwesend waren in der Expertenkommission Wissenschaftler, Juristen und Kirchen. Auch zwei Vertreter der syrisch – orthodoxen Kirche mit türkischem Migrationshintergrund, eine davon Schwester Hatune, die regelmäßig Vorträge bei der AFD hält wurde die Möglichkeit gewährt, in hetzerischer Form den Islam und die Muslime in NRW zu verurteilen.
Die Sprecherin des KRM Nurhan Soykan sagte dazu: „Außer der Tatsache, dass wir nicht angehört wurden, hat mich betroffen gemacht, welches Misstrauen gegenüber den muslimischen Religionsgemeinschaften geschürt wird und das unwidersprochen. Man hat über Wege und Möglichkeiten beraten, wie man die verfassungsmäßig garantierten Rechte der Religionsgemeinschaften umgehen kann. Bezeichnend war, dass auch die vortragenden Juristen zum Teil erhebliche Bedenken hinsichtlich der Zusammensetzung und Verfassungsmäßigkeit des vorgeschlagenen Gesetzesentwurfs hatten.“
Sie führte weiter aus, dass dies umso unverständlicher sei als " die im Koordinationsrat der Muslime organisierten Religionsgemeinschaften, die seit Jahrzehnten Ansprechpartner des Landes sind, auch in der vorangegangenen Beiratslösung ihre Zuverlässigkeit gezeigt haben, was auch die Ausführungen von Prof. Dr. Uslucan bestätigten, der im Auftrag der Landesregierung die Arbeit der letzten Jahre evaluierte."
