02.04.2019 ZMD fordert im Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ) Beauftragten für Muslimfeindlichkeit
In Deutschland gab es auch im vergangenen Jahr mehr als 800 Übergriffe gegen Muslime und Moscheen. Der Zentralrat der Muslime fordert von der Regierung mehr Einsatz und die Einrichtung eines Beauftragten gegen Muslimfeindlichkeit.
Angesichts der weitverbreiteten Islamfeindlichkeit und dem Massaker von Christchurch hat der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime, Aiman Mazyek, die Einsetzung eines Beauftragten gegen Muslimfeindlichkeit verlangt. "Ein solcher Beauftragter von Bund und Ländern ist notwendiger denn je, weil es eine latent anti-muslimische Stimmung in Deutschland gibt“, sagte Mazyek unserer Redaktion. Vorbild könnten andere Minderheitenbeauftragte der Bundesregierung sein wie etwa der Antisemitismusbeauftragte oder Antiziganismusbeauftragte.
Mazyek sagte: „Das Thema Muslimfeindlichkeit wird unterschätzt.“ Dabei habe der Anschlag im australischen Christchurch gezeigt, dass sich über soziale Medien der Hass auf Muslime schnell verbreite, danach sei es auch in Deutschland zu mehreren Übergriffen gekommen. Ein solcher Beauftragter müsse die Öffentlichkeit mit Berichten und Konferenzen aufklären und die politische Bildung vorantreiben.
„Wir brauchen eine Öffentlichkeit für dieses Problem“, forderte Mayzek: „Jeder Angriff auf eine gruppenbezogene Minderheit ist ein Angriff auf die Demokratie.“ Bei dem Massaker im australischen Christchurch hatte ein Rechtsextremist Mitte März bei einem Anschlag auf zwei Moscheen 50 Menschen erschossen.
Mazyek sieht die hierzulande zuletzt gesunkenen Zahlen an antimuslimischen Straftaten nicht als Anlass für Entwarnung, da die Dunkelziffer hoch sei. Zudem würden viele Straftaten in der Statistik nicht erfasst, weil Polizisten oft nicht die Hintergründe erkennen würden. Mazyek forderte daher: „Es ist notwendig, Justiz und Polizei zu schulen und zu sensibilisieren, damit alle Taten auch erfasst werden.“ Die Politik sei dieser Forderungen leider bislang nicht nachgekommen.
Der Verbandsvorsitzende sieht einen Zusammenhang zwischen den weniger werdenden antimuslimischen Übergriffen und der der sinkenden Zahl an muslimischen Flüchtlingen, die inzwischen nach Deutschland kommen. Mazyek sagte: „Flüchtlinge und Muslime werden oft zusammen genommen. Das Sichtbarwerden muslimischer Flüchtlinge ist weniger geworden – und damit auch die Gewalt gegen sie.“
