21.04.13 ZMD zur UNO-Erklärung, dass die Äußerungen von Sarrazin rassistisch sind
Istanbul/Köln - Der UN-Antirassismus-Ausschuss hat festgestellt, dass Thilo Sarrazin sich rassistisch, insbesondere über Menschen mit türkischem und arabischem Migrationshintergrund, geäußert hat. Dennoch wurde ein Ermittlungsverfahren gegen ihn eingestellt. Daraufhin wurde Beschwerde beim Antirassismus-Ausschuss eingelegt. Dieser bestätigte, dass Deutschland seine Bürger unzureichend geschützt hat. Die Bundesrepublik ist nun gefordert, innerhalb von 90 Tagen dazu Stellung zu nehmen.
Die Generalsekretärin des Zentralrates der Muslime In Deutschland (ZMD), Nurhan Soykan, begrüßte diese Entscheidung und warnte vor der Verharmlosung rassistischer Äußerungen.
„Unter dem Schutzmantel der Meinungsfreiheit wird oft rassistisches Meinungsgut vermittelt und verbreitet. Wir müssen aufpassen, dass wir dort die Grenzen nicht verwischen lassen.“ sagte sie dazu heute Istanbul.
„ Wir erwarten von der Bundesregierung, dass sie dahingehend Stellung nimmt, wonach das Ermittlungsverfahren wieder aufgenommen werden muss und hoffen, dass der Vorgang insgesamt unsere Rechtsprechung für die Antirassismusarbeit nun mehr sensibilisiert“, sagte Soykan abschließend.
